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Freiheitlich-Demokratische Grundordnung (FDGO)
Nach dem 2. Weltkrieg lernte Deutschland aus den Geschehnissen des Krieges und schuf 1949 eine neue Verfassung. Diese Verfassung mit ihren 146 Artikeln – genauer gesagt 19 Grundrechtsartikeln – wurde damals als Grundgesetz (GG) konzipiert und trägt diesen Namen bis heute.
Um die FDGO und damit das Fundament unseres Staates zu verstehen, brauchen wir drei Artikel aus diesem Grundgesetz:
- Artikel 1 GG (Menschenwürde),
- Artikel 20 GG (Verfassungsrechtliche Prinzipien) und
- Artikel 79 Absatz 3 GG („Ewigkeitsklausel“).
Artikel 1 GG – die Menschenwürde
Die Menschenwürde nach Artikel 1 des Grundgesetztes ist ein Gut, welches nicht verkauft, abgegeben, aberkannt oder entzogen werden kann. Nie wieder dürfen Menschen wie im Dritten Reich ausgegrenzt, entwürdigt und verfolgt werden.
Artikel 20 GG – staatliche Grundprinzipien
Die Grundprinzipien des Staates lassen sich wie die Säule eines Tempels darstellen.
Republikprinzip
Das Prinzip der Republik besagt, dass der Bundespräsident als Staatsoberhaupt Deutschlands nicht durch Erbschaft in Form einer Dynastie legitimiert wird, sondern durch das Volk selbst auf eine bestimmte Zeit gewählt wird und im Ernstfall auch abgesetzt werden kann.
Demokratieprinzip
Das Prinzip der Demokratie besagt, dass es mehrere Parteien geben darf und alle die gleichen Chancen haben (Mehrparteiensystem), das Volk selbst über die politische Führung des Landes entscheidet und die gewählte Regierung eine Verantwortung gegenüber dem Parlament hat.
Sozialstaatsprinzip
Das Prinzip des Sozialstaates besagt, dass der Staat jeder Bürgerin bzw. jedem Bürger ein Existenzminimum garantieren muss und verpflichtet ist, für einen sozialen Ausgleich unter allen Bürgerinnen und Bürgern zu sorgen. Ist eine Bürgerin oder ein Bürger nicht mehr in der Lage, ihren oder seinen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften, wird ihr bzw. ihm durch Sozialleistungen geholfen.
Bundesstaatsprinzip:
Das Prinzip des Bundesstaates legt fest, dass sich die 16 deutschen Bundesländer zu einem größeren Bundesstaat zusammenschließen. Dabei wird die Staatsgewalt nach Aufgabenbereichen aufgeteilt. Man spricht von Legislative, Exekutive und Judikative.
Legislative = gesetzgebende Gewalt
Exekutive = ausführende Gewalt
Judikative = rechtsprechende Gewalt
Aus dem Zusammenschluss der Bundesländer zu einem föderalen Staat ergibt sich, dass es sowohl Bundes-, als auch Landesgesetze gibt, wobei Bundesgesetze die der Länder stets übertreffen. Damit die Bundesländer in Bundesangelegenheiten dennoch ein Mitspracherecht haben, existiert der Bundestag.
Rechtsstaatsprinzip
Das Prinzip des Rechtsstaates bindet die Gesetzgebung an das Grundgesetz. Folglich sind Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Opposition in ihrem Handeln eigeschränkt und werden durch das Bundesverfassungsgericht kontrolliert. Durch diese Kontrolle werden jedem Menschen die gleichen Grundrechte zuerkannt. Darüber hinaus steht jeder Bürgerin bzw. jedem Bürger der Gang vor ein ordentliches Gericht offen, wenn er sich rechtswidrig behandelt fühlt („Rechtsweggarantie“).
Artikel 79 Absatz 3 GG – die „Ewigkeitsklausel”
Diese Grundprinzipien der Verfassung, wie auch die Menschenwürde, sind durch die so genannte „Ewigkeitsklausel“ unabänderlich und garantieren somit eine absolute Bindung an den Grundgedanken der Verfassung.
